Ich hoffe, sie schaffen es - keine Benutzung von Alphaville-Songs von der AfD
Zitat
Die deutsche Pop-Band „Alphaville“ möchte der AfD untersagen, ihre Songs zu spielen. Man werde alles daransetzen, einer „missbräuchlichen Verwendung“ entgegenzutreten,
Das sollte funktionieren.
Es gibt ja auch Saenger, die verbieten das ihre Musik (Songs) fuer Wahlkampf genutzt werden.
Zitat
Neu ist die Frage nicht, inwiefern die Nutzung von Songs im Wahlkampf untersagt werden kann. So musste sich auch der Bundesgerichtshof (BGH) bereits damit beschäftigen, ob die Band Die Höhner das Abspielen ihrer Songs in Wahlkampfauftritten verbieten kann. Allerdings gingen die Höhner gegen die NPD vor und damit nicht gegen irgendeine Partei, sondern gegen eine rechtsextreme, verfassungsfeindliche Partei. Diesbezüglich hat der BGH im Jahr 2017 klar entschieden, dass die Nutzung untersagt werden kann (Beschl. v. 11.05.2017 - I ZR 147/16).Der BGH bezieht sich dabei auf § 14 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Dieser reiht sich ein in die Urheberpersönlichkeitsrechte.
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